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E-Commerce: Button-Lösung ab 01. August 2012

Am 01. August 2012 wird die “Button-Lösung”, die der Bundestag für Online-Shops beschlossen hat in Kraft treten. Betreiber werden dabei dazu verpflichtet, Verbrauchern bestimmte Informationen deutlicher darzustellen. 

Was künftig beachtet werden muss in der Zusammenfassung:

  1. Button-Lösung:
    Der Verbraucher soll in Zukunft bei jeder Bestellung mit einem Klick auf eine bestimmte Schaltfläche bestätigen, dass der Verkaufsvertrag angenommen wird.
  2. Aufschrift des Buttons:
    Mit der Gesetzesänderung muss der Kunde vor dem Kaufvorgang auf einen Button geklickt haben, welcher mit den Formulierungen:

    • “Kaufen”
    • “Kostenpflichtig bestellen”
    • “Zahlungspflichtigen Vertrag abschließen”

      Nicht mehr zulässig wären Formulierungen wie:

    • “Weiter”
    • “Bestellung abgeben”

      außerdem muss die Aufschrift der Button “gut lesbar” sei und darf nicht zu kontrastarm gestaltet werden.

  3. Informationen an die Kunden:
    Der Kunde muss im Wesentlichen darüber informiert werden, über

    … die genaue Beschreibung des Produktes.
    … die Angabe über den Gesamtpreis der Ware/Dienstleistung inklusive Liefer- und Versandkosten
    … die Mindestlaufzeit eins Vertrages bei einem Dauerschuldverhältnis.

  4. Ausnahmeregelungen:

    Im Mobile-Commerce gilt diese Neu-Regelung genauso. Wirksame Verträge gelten nur, wenn mobile Apps bis zum 01. August 2012 umprogrammiert wurden.

    Ausgenommen sind B2B-Verträge. Hier gilt das Gesetz nur zwischen Unternehmern und Verbrauchern.

  5. Nichtbeachtung:
    Bei Zuwiderhandlungen kommt ein Kaufvertrag nicht zustande. Das bedeutet im Klartext: “Der Unternehmer kann vom Verbraucher das Entgelt nicht verlangen”. Außerdem drohen Abmahnungen, wegen nicht Nachkommens der Informationspflichten.

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